Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für die Benutzung des Online-Portals der LeanVal Gruppe („Online-Portal“), zu der die Unternehmen Conservative Concept Portfolio Management AG, die LeanVal Research GmbH und LeanVal Invest GmbH gehören. Die AGBs regeln die Geschäftsbeziehung zwischen der Conservative Concept Portfolio Management AG, Bleichstraße 52, 60313 Frankfurt, als Betreiberin des Online-Portals („CCPM“) und dem auf dem Online-Portal registrierten Nutzer („Nutzer“). Diese AGB gelten ausschließlich. Anderslautende Bedingungen des Nutzers entfalten selbst dann keine Wirkung, wenn CCPM diesen nicht ausdrücklich widersprochen hat.

II. Leistungsbeschreibung

1. Das Online-Portal ist eine Internetplattform, auf der die Unternehmen der LeanVal Gruppe registrierten Nutzern Informationen rund um Finanzprodukte sowie verschiedene Finanzdienstleistungen anbieten, über die (ggf. kostenpflichtige) Einzelverträge mit dem jeweiligen Anbieter der Dienstleistungen abgeschlossen werden können. Diese Einzelverträge werden hinsichtlich der Vertragsparteien und sonstigen Inhalte unabhängig von diesem Nutzungsvertrag zum Online-Portal separat abgeschlossen.
2. Jeder Nutzer kann in seinem personalisierten Bereich (Dashboard) die zur Verfügung stehenden Dienstleistungen sehen. Dazu gehören beispielsweise der Zugang zur Research Plattform, die Reporting Plattform oder die Consulting Plattform.
3. Registrierte und angemeldete Nutzer haben über ihr Benutzerkonto die Möglichkeit, Verträge über verschiedene Finanzdienstleistungen der LeanVal Gruppe abzuschließen und über die Onlineplattform auf die jeweiligen Produkte bzw. Dienstleistungen zuzugreifen.
4. CCPM gewährleistet grundsätzlich eine Erreichbarkeit des Online-Portals von 7 Tagen in der Woche und 52 Wochen im Jahr und dabei insgesamt in Höhe von 98 % im Jahresmittel. Von dieser Gesamthöhe jedoch ausgenommen sind alle Zeitspannen, in denen das Online-Portal aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, welche nicht im Einflussbereich von CCPM liegen – insbesondere also höhere Gewalt, Verhalten Dritter etc. – über das Internet nicht zu erreichen ist.

III. Anmeldung

1. Voraussetzung und Bedingung für die Benutzung des Online-Portals ist die Anmeldung eines Benutzerkontos durch den Nutzer. Nutzer können sowohl natürliche als auch juristische Personen sein.
2. Benutzername und Passwort für das Online-Portal sind vom Nutzer vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben sofern dies nicht für die Nutzung selbst (z.B. durch die Mitarbeiter einer juristischen Person) erforderlich ist.

IV. Nutzung des Online-Portals

1. Mit der Anmeldung erhält der Nutzer Zugriff auf den geschlossenen Benutzerbereich des Online-Portals.

V. Haftung

1. CCPM haftet unbegrenzt in Fällen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzungen des Körpers, des Lebens oder der Gesundheit. In Fällen leichter Fahrlässigkeit haftet CCPM nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, die zur Erreichung des Vertragszwecks erheblich sind und auf deren Erfüllung der Nutzer daher vertrauen durfte (Kardinalspflichten). In diesem Fall ist die Haftung der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden. Eine Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn besteht damit nicht.
2. CCPM haftet nicht für die Einhaltung und Durchführung der über das Online-Portal separat und unabhängig abgeschlossenen Einzelverträge. Insoweit ergeben sich mögliche Haftungs- oder Gewährleistungsansprüche ausschließlich aus den jeweiligen Einzelverträgen.

VI. Vertragslaufzeit und Kündigung

1. Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann durch den Nutzer jederzeit gekündigt werden.
2. Soweit über das Online-Portal weitere Verträge mit ggf. abweichender Laufzeit geschlossen werden, hat dies auf die Laufzeit des Nutzungsvertrages für das Online-Portal keine Auswirkungen.

VII. Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens.
2. Erfüllungsort und zugleich ausschließlicher Gerichtsstand für alle rechtlichen Auseinandersetzungen ist der Sitz von CCPM in Frankfurt a.M., Deutschland.
3. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB nicht berührt. Die Parteien werden sich im Falle der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen auf eine wirksame Regelung einigen, die dem mit der unwirksamen Klausel Gewollten wirtschaftlich nahe kommt.
4. Änderungen, Abweichungen und Ergänzungen der AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für Änderungen dieses Schriftformerfordernisses.

Stand November 2021