Vertrag

über die Nutzung von Finanzdienstleistungen im Wege des Application Service Providing

zwischen LeanVal Research GmbH, Kurtekottenwerg 1, 51373 Leverkusen, (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden, (nachfolgend „Kunde“)

 

I. Vertragsgegenstand

Gegenstand dieses Vertrages ist die Bereitstellung der LeanVal Research Plattform und des ValueExplorer (die „Anwendung“) zur Erstellung von Finanzanalysen und Finanzproduktrecherche durch den Anbieter. Mit der Anwendung erhält der Kunde die technische Möglichkeit und Berechtigung, auf eine Softwareapplikation, welche auf einem Server von Dritten gehostet wird, mittels Telekommunikation zuzugreifen und die Funktionalitäten der Softwareapplikation im Rahmen dieses Vertrages zu nutzen.

 

II. Leistungen

Der Kunde erhält bei Vertragsabschluss eine den Nutzungsrechten entsprechende Anzahl von User IDs und Passwörtern, die zur weiteren Nutzung des Research Navigators sowie des ValueExplorer (nur für die Versionen „Gold“und „Platin“) erforderlich sind. Mit dem Research Navigator lassen sich ca. 600 Werte von Aktien darstellen und recherchieren. Hierzu gehören umfangreiche Daten der Vergangenheit sowie der Zukunft. Die Software erlaubt ferner, Screens für unterschiedliche Universen durchzuführen, deren Ergebnisse mit Backtests und aktuellen Portfolios dargestellt werden. Der ValueExplorer gibt die Möglichkeit, für Einzelwerte individuelle Unternehmensbewertungen auf Basis eines dreistufigen ROIC (Return on Invested Capital) und DCF (Discounted Cash-Flow) Verfahrens zu erstellen. Der Kunde hat zudem Zugriff auf die regelmäßig vom Anbieter publizierten Marktbewertungen und volkswirtschaftlichen Einschätzungen. Bei der Version Gold erhält der Kunde eine individuelle Unternehmenseinschätzung pro Monat einschließlich der telefonischen Besprechung der Ergebnisse. Bei der Version Platin erhält der Kunde bis zu drei individuelle Unternehmenseinschätzungen einschließlich der telefonischen Besprechung der Ergebnisse.

Übersicht der Versionen und Dienstleistungen:

III. Preise

  1. Es werden derzeit die Versionen „Basic“ für 70 € pro Monat; „Gold“ für 500 € pro Monat sowie „Platin“ für 1400 € pro Monat angeboten – jeweils zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
  2. Der Nutzer ist berechtigt, die Anwendung über einen Zeitraum von 14 Tagen kostenlos zu testen. Während dieses Testzeitraums fallen keine Kosten an, erst ab der 3. Woche sind die anfallenden Kosten zu entrichten, sofern nicht bis 14 Tage nach Vertragsschluss der Vertrag gekündigt wurde. Während der Testphase besteht bei den Versionen „Gold“ und „Platin“ kein Anspruch auf die individuellen Unternehmenseinschätzungen durch den Anbieter.

 

IV. Nutzungsrecht

  1. Der Kunde erhält das nicht ausschließliche, auf die Laufzeit dieses Vertrages zeitlich beschränkte Recht, auf die Anwendung mittels Telekommunikation zuzugreifen und mittels eines Browsers die mit der Anwendung verbundenen Funktionalitäten im Rahmen dieses Vertrages zu nutzen.
  2. Eine weitergehende Nutzung, insbesondere die nicht autorisierte Weitergabe der Zugriffsdaten (User ID und Passwort) an Dritte, die Weitergabe von Recherche-Ergebnissen an Dritte sowie eine Dekompilierung, Bearbeitung oder Zurückentwicklung („Reverse Engineering“) ist nicht gestattet.
  3. Soweit der Anbieter während der Laufzeit dieses Vertrages neue Versionen, Updates oder Upgrades der vertragsgegenständlichen Anwendungen bereitstellt, gilt das eingeräumte Nutzungsrecht hierfür entsprechend.

 

V. Datenschutz und Datensicherheit

  1. Die Parteien werden die jeweils anwendbaren, insbesondere die in Deutschland gültigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen beachten und ihre im Zusammenhang mit dem Vertrag eingesetzten Beschäftigten auf das Datengeheimnis nach § 5 BDSG verpflichten, soweit diese nicht bereits allgemein entsprechend verpflichtet sind.
  2. Erhebt, verarbeitet oder nutzt der Kunde selbst oder durch den Anbieter personenbezogene Daten, so steht er dafür ein, dass er dazu nach den anwendbaren, insb. datenschutzrechtlichen Bestimmungen berechtigt ist und stellt im Falle eines Verstoßes den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei.

 

VI. Pflichten und Obliegenheiten

  1. Der Kunde hat alle von ihm für die Nutzung der Anwendung vorgesehenen Nutzer zu benennen. Der Kunde verpflichtet sich ferner, jede durch Organisationsveränderungen, Mitarbeiterwechsel o.ä. hervorgerufene Veränderung in der Zuordnung der Nutzer, dem Anbieter mitzuteilen.
  2. Der Kunde ist verpflichtet, die an den Anbieter übermittelten Daten regelmäßig und gefahrentsprechend, mindestens jedoch einmal täglich zu sichern und eigene Sicherungskopien zu erstellen, um bei Verlust der Daten und Informationen eine Rekonstruktion zu gewährleisten.
  3. Der Kunde wird sämtliche durch ihn berechtigte Nutzer auf die Einhaltung der Nutzungsbestimmungen dieses Vertrages verpflichten.

 

VII. Zahlungsbedingungen

  1. Die Preise sind beginnend mit dem Ende der Testphase, für die Dauer von 3 Monaten im Voraus zu zahlen. Ist ein Preis für Teile eines Kalendermonats zu berechnen, so wird dieser für jeden Tag mit 1/30 des monatlichen Preises berechnet.

 

VIII. Haftung

  1. Der Anbieter haftet unbegrenzt in Fällen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzungen des Körpers, des Lebens oder der Gesundheit. In Fällen leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, die zur Erreichung des Vertragszwecks erheblich sind und auf deren Erfüllung der Nutzer daher vertrauen durfte (Kardinalspflichten). In diesem Fall ist die Haftung der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden. Eine Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn besteht damit nicht.
  2. Für Anlageentscheidungen, die eigenverantwortlich auf Grundlage der Anwendung getroffen wurden, haftet der Anbieter nicht.
  3. Die Anwendbarkeit des § 536 a BGB wird ausgeschlossen, die Regelung in Ziff. 1 bleibt hiervon unberührt.

 

IX. Vertragslaufzeit, Kündigung

  1. Der Vertrag hat eine Laufzeit von 12 Monaten. Wird der Vertrag nicht mit einer Kündigungsfrist von 1 Monat vor Ablauf gekündigt, so verlängert er sich jeweils um weitere 3 Monate.
  2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn (a) die jeweils andere Partei in erheblichem Maße gegen ihre Pflichten aus diesem Vertrag verstößt und (b) der Kunde mit der Bezahlung über einen Zeitraum von mehr als 2 Monaten in Verzug gerät.
  3. Der Kunde hat das Recht, die Anwendung zunächst für einen Monat kostenlos zu testen. Möchte er nach der Testphase den Vertrag nicht fortsetzen, kann er bis 14 Tage nach Vertragsschluss kündigen. Der Vertrag endet dann mit Ablauf des kostenlosen Testmonats

 

X. Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens.
  2. Erfüllungsort und zugleich ausschließlicher Gerichtsstand für alle rechtlichen Auseinandersetzungen ist Frankfurt a.M., Deutschland.
  3. Sollten einzelne Regelungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, wird hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages nicht berührt. Die Parteien werden sich im Falle der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen auf eine wirksame Regelung einigen, die dem mit der unwirksamen Klausel Gewollten wirtschaftlich nahe kommt.
  4. Änderungen, Abweichungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für Änderungen dieses Schriftformerfordernisses.